Legal 1st Info

Impfung

Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus

Deutsches Ärzteblatt Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus     Zum Artikel “Es folgten Norwegen, Island sowie die EU-Länder Bulgarien, Irland und am Sonntagabend dann auch die Niederlande. Österreich, Estland, Lettland, Litauen und Luxemburg setzten die Nutzung von einer be­stimmten Astrazeneca-Charge aus, Italien und Rumänien stoppten die Nutzung einer anderen Charge.”Mit Sicherheit eine richtige Entscheidung.Aber…
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Strommessgerät

Stop von Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme

OVG NRW: Oberverwaltungsgericht stoppt vorläufig Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme (Stromzähler) Zur Pressemitteilung “Die Allgemeinverfügung mit der Feststellung der technischen Möglichkeit der Ausrüstung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen sei voraussichtlich rechtswidrig. Die am Markt verfügbaren intelligenten Messsysteme genügten nicht den gesetzlichen Anforderungen.” “Der Beschluss des 21. Senats ist unanfechtbar. Das Hauptsacheverfahren (Klage gegen die Allgemeinverfügung) ist noch…
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Maske gegen Corona

Masken-Affäre

WDR.de   Masken-Affäre im Bundestag Wenn eine Hand die andere wäscht Zum Artikel legal 1st Kommentar: Heute sind es Abgeordnete und ein Staatssekretär der CDU, morgen werden die anderen Parteien dran sein. Die Maskenaffäre ist kein CDU-Problem, sie ein ein Problem politischer Strukturen und politischer Auswahlprozesse, wie es in allen Parteien zu finden ist. Solange…
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Impfung

Keine vereinbarte Auslieferung der Impfstoffe wegen Sonderabsprachen?

Bundeskanzleramt Österreich Bundeskanzler Kurz: Poche auf gerechte Auslieferung der Impfstoffe in der EU      Presseerklärung Sebastian Kurz Aus der Presseerklärung: “In den letzten Wochen sind viele über den Impffortschritt von Ländern wie Dänemark oder Malta ins Staunen gekommen. Gleichzeitig hat viele verwundert, warum in Bulgarien und Lettland so wenig geimpft wird. Je weiter die Länder…
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Sparschwein und Geld

Wen retten Altmaier und Scholz eigentlich?

FAZ.net „Wir haben die Falschen gerettet“ Corona-Hilfen des Bundes Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, stellt fest, es seien mit der großen  Bazooka vom Altmaier und Scholz die Falschen gerettet worden. 13,5% des BIP ohne Kreditgarantien seine in die Wirtschaft gepumpt worden, nur Kanada und sicherliche jetzt die…
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Impfen gegen Corona

3. Verordnung zum Impfen

Aus: DAZ.online Neues zur COVID-19-Impfung 3. Änderung der Impfverordnung Zum Artikel Die Deutsche Apotheker-Zeitung beschreibt die wesentlichen Änderungen in der Impfverordnung  Aktuelle Impfverordnung Erneut wurde die Priorisierung der Impfreihenfolge geändert und zum Teil flexibilisiert.Eine echte Verbesserung der Impfsituation gibt es aber auch mit der dritten Veränderung der Impfverordnung nicht.Warum?Es gibt keinen ausreichenden Impfstoff!Das gegenwärtige Impfmanagement scheint…
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Deutscher Bundestag

…und das Parlament ist zurück!

Presseerklärung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs Landesregierung hat Unterrichtungspflicht verletzt Zur Presseerklärung Landesregierung hat Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag über die Vorbereitung der sog. Corona-Verordnungen verletzt Nds. Staatsgerichtshof trifft Grundsatzentscheidung über Umfang der Unterrichtungspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag aus Art. 25 der Nds. Verfassung Zum Urteil  Das Parlament ist zurück, der Niedersächsische Staatsgerichtshof stellt eine mangelhafte Beteiligung…
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Thesenpapier Corona

Corona-Strategie

Aus: Corona Strategie Stufenplan bis zum Ende der Pandemie     Zur Homepage Coronastrategie legal 1st Kommentar: Lesenswert! Das 7. Thesenpapier einer interdisziplinären Wissenschaftlergruppe greift das Thema einer umfassenden Präventionsstrategie auf, aber auch die wenig hilfreiche Kommunikation und Strategie der politisch Handelnden. Zitat S. 104:”Die Referenz auf ‚Wissenschaft‘ verspricht der Politik ein enormes Ermächtigungspotenzial: „Politik inszeniert sich als…
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Willy Brandt

Coronawahnsinn oder “Mehr Diktatur wagen”

FAS.net Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen? Zum Artikel Dazu auch: phoenix persönlich Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons SZ Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand. Gastbeitrag von Thomas Brussig  legal 1st Kommentar: Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie…
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Covid 19

Digitaler EU-Corona-Impfpass

Tagesschau.de 26-2-2021 Welche Rechte soll der Impfpass bringen? Zum Artikel Der EU-Gipfel hat sich auf einen digitale Corona-Impfpass in drei Monaten verständigt. Welche Folgen und möglichen Rechte damit verbunden sein sollen, bleibt bisher offen. Auch die Bundeskanzlerin bezieht keine Position: “Anders als die Urlaubsländer will die Kanzlerin offen lassen, welche konkreten Rechte mit dem Impfausweis…
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