Kategorie: Exekutive

A400M

Fremdschämen für eine Bundesregierung?

tagesschau.deStand: 18.08.2021 06:41 Uhr Rettung aus Afghanistan Bundeswehr fliegt weitere 139 Menschen aus       Zum Artikel “Das Verteidigungsministerium teilte auf Twitter mit, nunmehr seien mehr als 260 Personen aus Afghanistan ausgeflogen worden.” “Das Bundeskabinett will heute den Entwurf für ein Bundeswehr-Mandat zum Evakuierungseinsatz in Afghanistan beschließen. In der kommenden Woche soll dann der Bundestag…
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Strommessgerät

Stop von Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme

OVG NRW: Oberverwaltungsgericht stoppt vorläufig Einbauverpflichtung für intelligente Messsysteme (Stromzähler) Zur Pressemitteilung “Die Allgemeinverfügung mit der Feststellung der technischen Möglichkeit der Ausrüstung von Messstellen mit intelligenten Messsystemen sei voraussichtlich rechtswidrig. Die am Markt verfügbaren intelligenten Messsysteme genügten nicht den gesetzlichen Anforderungen.” “Der Beschluss des 21. Senats ist unanfechtbar. Das Hauptsacheverfahren (Klage gegen die Allgemeinverfügung) ist noch…
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Impfung

Impfdashboard

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit Impfdashboard       Zum Dashboard Überprüfen Sie selbst die Impf-Fortschritte in DeutschlandEs geht um Leben und den Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft – so erklärt die Politik seit Monaten die Lage und die Hintergründe für Lockdown und Grundrechtseinschränkungen.Aber gilt die damit verbundene Forderung an alle Bürger, stets ihr Bestes zur…
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