Kategorie: Anspruch und Wirklichkeit

Deutscher Bundestag

Machtverfall – Wie Politik die dienende Funktion ignoriert!

Eine Gegenposition zum Beitrag auf Deutschlandfunk Kultur: Ein Boulevardstück über den Niedergang der CDU       Zum Artikel legal 1st Kommentar: Machtverfall – Demokratiezerfall – Kompetenzwegfall Das Buch Machtverfall von Robin Alexander ist lesenswert und empfehlenswert! Thematisch sortiert beschreibt er Handlungs- und Ereignisabläufe auf der Zeitschiene, die durch das Zusammenfügen von Fakten, auf Personen und…
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Kirche neben dem Menschen

Tagesschau.de Deutsche Bischofskonferenz Bätzing für “wesentliche Veränderungen”     Zum Artikel Aus der Presseerklärung der Deutschen Bischofskonferenz: „Es ist kein Naturgesetz, dass Religion in der modernen Welt weniger wahrnehmbar wird. Diskussionen, welche Formen Religion annimmt, sind nicht vorbei. Es geht nicht darum, dass Religion aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwindet. Aber sie verläuft sich, wird in Gruppen…
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Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Die Impfpflicht

Deutschlandfunk am 13.1.2021: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) zur Impfdebatte„In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben“   Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen,  Meldungen verdrängt.Das beeinträchtigt den Prozess der persönlichen und öffentlichen Meinungsbildung extrem.…
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Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Mit dem Impfangebot an alle müssen die Grundrechtseinschränkungen fallen

Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen     Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
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Es war einmal

Politik – Anspruch und Wirklichkeit: CureVac

Es fehlt immer noch Impfstoff – CureVac bleibt weit hinter den Erwartungen Zum Ärzteblatt im März 2021 Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Im März wird die Produktion des Impfstoffes von CureVac in Mikro-Fabriken angekündigt.Das Ärzteblatt schreibt:” Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hatte das schnelle Prüfverfahren für den Impfstoff Mitte Februar gestartet. Die Entscheidung beruht auf den vorläufigen…
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Coronaregeln

Bundestag beschließt Notbremse

Bundestag.de Bundesweite Notbremse beschlossen     Zum Artikel Viertes BevölkerungsschutzgesetzDrucksache 19/28444 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode legal 1st Kommentar: Es ist der Tiefpunkt des Föderalismus. Der Bundestag nimmt den Ländern Kompetenzen ab und der Bundesrat ist empört, stimmt aber zu.Ist es nicht die Aufgabe von Ministerpräsidenten, die Verfassung und damit den Förderalismus als Grundlage des Staatswesens…
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Es war einmal

Politik – Anspruch und Wirklichkeit: Antikörper-Medikament

mdr.de Behandlung von Corona Antikörper-Medikament       Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen,  Meldungen verdrängt.  Was ist aus der Beschaffung eines Antikörper Medikaments zur Behandlung einer Covid-Erkrankung für 400 Mio Euro geworden? Niemand…
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Impfung

Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus

Deutsches Ärzteblatt Deutschland setzt Impfung mit Astrazeneca vorsorglich aus     Zum Artikel “Es folgten Norwegen, Island sowie die EU-Länder Bulgarien, Irland und am Sonntagabend dann auch die Niederlande. Österreich, Estland, Lettland, Litauen und Luxemburg setzten die Nutzung von einer be­stimmten Astrazeneca-Charge aus, Italien und Rumänien stoppten die Nutzung einer anderen Charge.”Mit Sicherheit eine richtige Entscheidung.Aber…
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Sparschwein und Geld

Wen retten Altmaier und Scholz eigentlich?

FAZ.net „Wir haben die Falschen gerettet“ Corona-Hilfen des Bundes Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, stellt fest, es seien mit der großen  Bazooka vom Altmaier und Scholz die Falschen gerettet worden. 13,5% des BIP ohne Kreditgarantien seine in die Wirtschaft gepumpt worden, nur Kanada und sicherliche jetzt die…
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Es war einmal

Politik – Anspruch und Wirklichkeit: Lieferkettengesetz

Entwaldungsfreie Lieferketten fördern – so das BMZ

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