Kategorie: Wirtschaft

Neue Bargeldgrenze

FAZ.net Was Sie über die neue Bargeld-Grenze wissen müssen Zum Artikel legal 1st: Gedanken zum Bargeld  Die neue Grenze für Bargeldeinzahlungen liegt nun bei 10.000 Euro. Darüberhinaus müß ein Herkunftsnachweis geführt werden. Auch für den Kauf von Gold gegen Bargeld  wurden die Grenzen verschärft. Wer bei seiner Hausbank Gold kauft, benötigt bis 10.000 Euro keinen…
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e-commerce

BIZ entdeckt Google & Co

BIZ: Fintech and the digital transformation of financial services: implications for market structure and public policy     BIS Paper No 117 Die BIZ warnt vor dem wachsenden Einfluss von Tech-Konzernen im digitalen Zahlungsverkehr. Sie sieht dringenden Handlungsbedarf für die Finanzaufseher.legal 1st Kommentar: Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich verwaltet die Devisenreserven der 60 Mitgliedsbanken, zu denen…
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Wahlen und Demokratie

Laschet, Baerbock oder Scholz – zu wenig für das Kanzleramt?

Wer sollte Bundeskanzler werden?        Zum ZDF Politbarometer legal 1st Kommentar: Über welche Eigenschaften und Qualitäten müssen Bewerber für Staatsämter verfügen, damit das Staatsvolk dem Staat und der Staatsgewalt weiter vertraut, sich nicht eigene Gerechtigkeiten und Wirklichkeiten schafft, sondern Demokratie und Rechtsstaat sich mit dem Gefühl aller billig und gerecht Denkenden, d.h. auch…
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Schwarzfahrer

NAH.SH streicht das Wort “Schwarzfahrer”: Zu rassistisch!

Aus: KN  14.7.2021 Zu rassistisch? NAH.SH streicht Begriff „Schwarzfahrer“    Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wer bestimmt eigentlich die Neuordnung der Sprache und die mittlerweile zahllosen Sprachverbote?Mit dem Streichen des Begriffs “Schwarzfahrer” und der Abschaffung von “Damen und Herren” an Bord durch die Lufthansa ab, erreichen die Eingriffe in die deutsche Sprache einen neuen Höhepunkt.Konsequent…
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Weizen

Nachhaltige Landwirtschaft mit Tierwohl – Zukunftskommission Landwirtschaft verabschiedet Abschlussbericht

BMEL: Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe     Zum Download des Berichts legal 1st Leseempfehlung  Das Zitat aus dem Abschlußbericht auf Seite 139 darf neugierig machen:”Das Ziel jener Transformation, für die dieser Abschlussbericht der ZKL einen Rahmen sowie politische Handlungsoptionen beschreibt, ist ein ökonomisch leistungsfähiges Agrar- und Ernährungssystem, das in seinen Auswirkungen auf Klima, Natur, Umwelt…
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Inflation

Importpreise im Mai 2021: +11,8 % gegenüber Mai 2020

Aus: Statistisches Bundesamt Import- und Exportpreise steigen im Mai 2021 deutlich an Zum Statistischen Bundesamt Importpreise, Mai 2021 +1,7 % zum Vormonat +11,8 % zum Vorjahresmonat Exportpreise, Mai 2021 +0,7 % zum Vormonat +4,2 % zum Vorjahresmonat  legal 1st Kommentar: Das ist ínflationstreibend! Die Zahlen belegen eine deutliche Teuerungsrate, der in Relation zu Niedrigzinsen und dem staatlichen Schuldenstand gesehen…
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Internet weltweit

Google, Apple & Co – die Illusion der Wettbewerbshüter

Tagesschau.de: Deutsche Wettbewerbshüter – Auge in Auge mit Google, Apple & Co     Zum Artikel “Weltweit werden die großen Techkonzerne aus den USA immer mächtiger. Hinzu kommen neue Player aus China. Das Bundeskartellamt will die Marktmacht nicht einfach so hinnehmen.” legal 1st Kommentar: Das Anliegen ist richtig und eigentlich notwendig, allein die Techkonzerne, die dem Bundeskartellamt…
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Corona Impfung

Was haben Patentfreigabe und Mietendeckel gemeinsam?

Aus:FAZ Patente schützen die Demokratie     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Beitrag von Axel Metzger ist lesenswert und stellt richtigerweise fest, daß die Aufhebung des Patentschutzes keinen einzigen Impfstoff produziert.Im Gegenteil, wenn Weiterentwicklungen durch Mutationen des Coronavirus notwendig werden, oder umfangreiche Studien über die Impfung bei Kindern, dann würde die Aufhebung des Patentschutz zu…
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Energiewende

Bund steuert Energiewende weiterhin unzureichend

Bundesrechnungshof – Presseerklärung Erfolg der Energiewende nicht gefährden: BMWi muss umfassend steuern   Zur Presseerklärung Aus der Presseerklärung:„Unsere Prüfungsergebnisse zeigen deutlich: Mit Blick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren und preisgünstigen Versorgung mit Strom steuert das BMWi die Energiewende weiterhin unzureichend.“ sagte Scheller. „Das gefährdet den Erfolg der an sich notwendigen Energiewende.“Sonderbericht als Pdf 

Bundesverfassungsgericht

EU-Corona-Hilfen vorläufig gestoppt

Bundesverfassungsgericht:  Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG    Zum Beschluß Der Beschluß liegt in der Systematik der Rechtsprechung des Gerichts! Beschluß des Gerichts vom 26. März 2021:   “Es wird angeordnet, dass das Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG)…
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