tagesschau.de: Debatte über Impfpflicht Was ist rechtlich erlaubt? Zum Artikel legal 1st: Überblick und Hintergründe zur Corona-Impfung im Juli 2021 In Schleswig-Holstein enden am Wochenende die Sommerferien und die Politik beschließt jetzt eine Verschärfung der Rückreise aus Corona-Risikogebieten. Was bedeutet das eigentlich für Kinder und Jugendliche, für die Schule am Montag oder den Kindergarten?…
Weiterlesen
Presseerklärung BVerfG: Unzulässiges Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder des Zweiten Senats Ist es tatsächlich so einfach? Zur Pressemitteilung Sachverhalt aus der Presseerklärung des BVerfG: “Auf Einladung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel habe ein gemeinsames Abendessen mit der Bundesregierung stattgefunden. Die Teilnahme an einem Abendessen (30.6.2021) mit den Antragsgegnerinnen der von ihr angestrengten Organstreitverfahren nur wenige…
Weiterlesen
Aus t-online: “Sonst sorgt der Alarm für Panik” Kreis in NRW löste Warnsirenen bewusst nicht aus . Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist Staatsversagen und die Fehlinterpretation der staatlichen Aufgaben.Wer dem Bürger Panik unterstellt, um Informationen zum Schutz der Bürger zurückzuhalten, entmündigt genau diesen Bürger.”Die Sirenen sind aus einem Grund nicht ausgelöst…
Weiterlesen
FAZ.net EU gegen Deutschland : Machtkampf um Medienpolitik Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es paßt in den Kontext: “In Deutschland sind die Landesmedienanstalten für die Aufsicht der Digitalkonzerne zuständig. Das lehnt die EU-Kommission ab. Brüssel will selbst bestimmen.” Das EU-Recht steht nicht über dem nationalen Verfassungsrecht. Dies wird an keiner anderen Stelle so deutlich,…
Weiterlesen
Bild.de: ZDF-Politbarometer: Riesige Mehrheit gegen Gender-Sprache in Medien Zum Artikel legal 1st Kommentar: „Diese Zahlen passen dem ZDF wohl gar nicht: Eine vom Sender in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen ergab, dass 71 Prozent der Menschen Gendersternchen und Sprechpausen in den Medien NICHT gut finden“, Bild.de vom 20.7.2021. Man kann das…
Weiterlesen
medienpolitiknet: „Die UKW-Verbreitung wird ohne gesetzlichen Zwang beendet sein“ Aber was bedeutet dies in einem Katastrophenfall, wie wir ihn gerade erleben? Zum Artikel Vor- und Nachteile von DAB+ für Hörerinnen und Hörer legal 1st Kommentar: Der oben angeführte Beitrag zu den Vor- und Nachteilen von DAB befaßt sich nicht mit der Sende- und Empfangssicherheit…
Weiterlesen
Aus: Spiegel-online Feldbetten in der Boxengasse Wie gut ist Deutschland auf Naturkatastrophen vorbereitet? Machen Politik und Medien ihren Job, oder stehen sie nur im Weg? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist eine entsetzliche Hochwasser-Katastrophe, aber ARD und ZDF senden unbeeindruckt Tralala!(siehe Screenshots) Menschen sterben und/oder verlieren ihre vollständige Existenz – aber der politische Wahlkampf…
Weiterlesen
Aus: KN 14.7.2021 Zu rassistisch? NAH.SH streicht Begriff „Schwarzfahrer“ Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wer bestimmt eigentlich die Neuordnung der Sprache und die mittlerweile zahllosen Sprachverbote?Mit dem Streichen des Begriffs “Schwarzfahrer” und der Abschaffung von “Damen und Herren” an Bord durch die Lufthansa ab, erreichen die Eingriffe in die deutsche Sprache einen neuen Höhepunkt.Konsequent…
Weiterlesen
Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
Weiterlesen
BMEL: Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Zum Download des Berichts legal 1st Leseempfehlung Das Zitat aus dem Abschlußbericht auf Seite 139 darf neugierig machen:”Das Ziel jener Transformation, für die dieser Abschlussbericht der ZKL einen Rahmen sowie politische Handlungsoptionen beschreibt, ist ein ökonomisch leistungsfähiges Agrar- und Ernährungssystem, das in seinen Auswirkungen auf Klima, Natur, Umwelt…
Weiterlesen
Neueste Kommentare