Kategorie: Corona

Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Die Impfpflicht

Deutschlandfunk am 13.1.2021: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) zur Impfdebatte„In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben“   Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen,  Meldungen verdrängt.Das beeinträchtigt den Prozess der persönlichen und öffentlichen Meinungsbildung extrem.…
Weiterlesen

Corona Impfung

Gleichheitsgrundsatz in der Pandemie

tagesschau.de: Debatte über Impfpflicht Was ist rechtlich erlaubt? Zum Artikel legal 1st: Überblick und Hintergründe zur Corona-Impfung im Juli 2021   In Schleswig-Holstein enden am Wochenende die Sommerferien und die Politik beschließt jetzt eine Verschärfung der Rückreise aus Corona-Risikogebieten. Was bedeutet das eigentlich für Kinder und Jugendliche, für die Schule am Montag oder den Kindergarten?…
Weiterlesen

Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Mit dem Impfangebot an alle müssen die Grundrechtseinschränkungen fallen

Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen     Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
Weiterlesen

Es war einmal

Politik – Anspruch und Wirklichkeit: CureVac

Es fehlt immer noch Impfstoff – CureVac bleibt weit hinter den Erwartungen Zum Ärzteblatt im März 2021 Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Im März wird die Produktion des Impfstoffes von CureVac in Mikro-Fabriken angekündigt.Das Ärzteblatt schreibt:” Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hatte das schnelle Prüfverfahren für den Impfstoff Mitte Februar gestartet. Die Entscheidung beruht auf den vorläufigen…
Weiterlesen

Impfen gegen Corona

Politik, ein Beruf ohne Verantwortung?

Tagesschau.de Minister unter Druck  –  Spahns Fehler     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Aktuell ist es Spahn, vorher waren es Scholz, Scheuer und zum wiederholten Male Giffey mit Ehemann und Doktorarbeit. Alle haben etwas gemeinsam: Sie machen Fehler, aber sie machen trotzdem politisch weiter.Im Schatten von Corona tagen Untersuchungsausschüsse zu“Cum ex” ,Wirecard,Pkw Maut undUmgang mit…
Weiterlesen

Corona Impfung

Was haben Patentfreigabe und Mietendeckel gemeinsam?

Aus:FAZ Patente schützen die Demokratie     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Beitrag von Axel Metzger ist lesenswert und stellt richtigerweise fest, daß die Aufhebung des Patentschutzes keinen einzigen Impfstoff produziert.Im Gegenteil, wenn Weiterentwicklungen durch Mutationen des Coronavirus notwendig werden, oder umfangreiche Studien über die Impfung bei Kindern, dann würde die Aufhebung des Patentschutz zu…
Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht

Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt

Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt     Zum Bundesverfassungsgericht Es ist der entscheidende Satz im Beschluß, den man eigentlich nicht verstehen kann:” Es liegt nicht eindeutig und unzweifelhaft auf der Hand, dass sie (die Ausgangsbeschränkung) zur Bekämpfung der Pandemie unter Berücksichtigung des Einschätzungsspielraums des demokratischen Gesetzgebers offensichtlich nicht geeignet, nicht erforderlich oder unangemessen…
Weiterlesen

Zeit vergeht

Das Gericht – die Grundrechte – die Zeit

Aus: beck-aktuell vom 23.4.2021 Zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen Bundes-Notbremse     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Heute haben wir den 4.Mai 2021, das Bundesverfassungsgericht hat sich immer noch nicht geäußert! Die “Bundesnotbremse” mit ihren umstrittenen Schwellenwerten und einer pauschalen Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung, ist einer der umfangreichsten und gleichzeitig pauschalsten Eingriffe in die Freiheitsrechte der…
Weiterlesen

Grundgesetz

Das dauerhafte Mißverständnis mit den Grundrechten!

Spiegel.de: Rückgabe von Grundrechten – Lockerungen für Geimpfte sorgen für Streit zwischen Bundesländern     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Bund will Geimpften mehr Normalität ermöglichen, einigen Bundesländern geht das zu langsam und Malu Dreyer bittet Geimpfte um Rücksicht auf Nichtgeimpfte. Diese Situationsbeschreibung faßt das Ausmaß an Verwirrung und Mißverständnissen treffend zusammen.An die Medien: Grundrechte…
Weiterlesen

Kinder der Welt

Kinder als Pandemie-Opfer

FAZ.net Die ungezählten Pandemie-Opfer Zum Artikel “50 Länder hätten die wichtigsten 60 Impfkampagnen ausgesetzt – damit stünden rund 230 Millionen Menschen, vor allem Kinder, vor dem Risiko, sich an Masern, Gelbfieber oder Polio anzustecken, warnt Unicef.”legal 1st Kommentar: Es sind erschreckende Zahlen. Die Gesundheit der Kinder ist die Zukunft der Welt. Gleichzeitig wird deutlich, daß…
Weiterlesen

Translate »