Kategorie: Corona

Kinder der Welt

Kinder als Pandemie-Opfer

FAZ.net Die ungezählten Pandemie-Opfer Zum Artikel “50 Länder hätten die wichtigsten 60 Impfkampagnen ausgesetzt – damit stünden rund 230 Millionen Menschen, vor allem Kinder, vor dem Risiko, sich an Masern, Gelbfieber oder Polio anzustecken, warnt Unicef.”legal 1st Kommentar: Es sind erschreckende Zahlen. Die Gesundheit der Kinder ist die Zukunft der Welt. Gleichzeitig wird deutlich, daß…
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Satire schreiben

Reaktion auf “#allesdichtmachen” “Ihr habt eine Grenze überschritten”

Tagesschau.de#allesdichtmachen “Ihr habt eine Grenze überschritten”    Zum Artikel Haben die 50 Schauspieler tatsächlich eine Grenze überschritten und wenn welche?Auf der Seite #allesdichtmachen findet sich folgendes Statement:”Das Projekt sei kollektiv entstanden, die Gruppe sei divers und die Meinungen gingen auseinander, hieß es darin. Man leugne nicht Corona oder stelle in Abrede, dass von der Krankheit…
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Coronaregeln

Bundestag beschließt Notbremse

Bundestag.de Bundesweite Notbremse beschlossen     Zum Artikel Viertes BevölkerungsschutzgesetzDrucksache 19/28444 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode legal 1st Kommentar: Es ist der Tiefpunkt des Föderalismus. Der Bundestag nimmt den Ländern Kompetenzen ab und der Bundesrat ist empört, stimmt aber zu.Ist es nicht die Aufgabe von Ministerpräsidenten, die Verfassung und damit den Förderalismus als Grundlage des Staatswesens…
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Urteil Paragraph und Hammer

EGMR hält Impfpflicht für zulässig

Tagesschau.de: EGMR hält Impfpflicht für zulässig     Zum Artikel “Ein Staat in Europa darf Impfungen für Kinder zur Pflicht machen. Allerdings kann das jeder Mitgliedsstaat unterschiedlich handhaben, denn die Länder hätten da einen großen Spielraum. Bei Fragen der Gesundheitsfürsorge könnten die nationalen Behörden am besten beurteilen, was notwendig ist” legal 1st Kommentar: Für Deutschland ist dies…
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Grundgesetz Freies Mandat

Grundgesetzänderung für den Ausnahmezustand

Aus: FAZ.net Grundgesetzänderung, weil die nächsten Krisen kommen werden? Zum Artikel legal 1st Kommentar: 2011 fomulierte Guido Westerwelle: Freiheit stirbt immer zentimeterweise! Was damit gemeint ist, kann man in dem Interview der FAZ mit dem ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière nachlesen, das man wie folgt zusammenfassen kann: Die nächsten Krisen werden kommen, dann benötigen wir…
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Impfung

Impftermine mit Zufallsgenerator

Aus: KN-Online Viel Frust über die Impftermine und den Zufallsgenerator in SH     Zum Artikel Ablauf einer Online-Terminvergabe am 23.3.2021 in SH:Schleswig-Holstein hatte 60.000 Dosen Biontech-Impfstoff erhalten. Eine Stunde vor der eigentlichen Terminvergabe nach Empfehlung in den Medien in die angebliche Warteschlange um 16:00 Uhr eingereiht – Platz 51731. Nach 20 MInuten auf Platz 11111…
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Wien

Verwaltungsgericht: Definition für bestätigte Corona-Fälle falsch?

Verwaltungsgericht Wien: Zur Rechtswidrigkeit der Untersagung einer Versammlung, da der Untersagungsbescheid hinsichtlich des Seuchengeschehens auf keinen validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen fußt. Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wien Es ist eine bedeutsame Nachricht, die die Corona-Zahlenlage tagtäglich betrifft:Sind die ermittelten Infektionszahlen mit dem PCR-Test richtig oder nicht, und werden sie in die richtige Relation zur…
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Corona Impfung

Corona-Politik: “Zu langsam, zu bürokratisch”

ARD Audiothek: Kritik an der Coronapolitik von Bund und Ländern     Zum Interview Rainer Schlegel Präsident des Bundessozialgerichts im Gespräch mit Justizreporter*innen  “Zu langsam, zu bürokratisch, zu detailverliebt.” Nach Ansicht von Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts in Kassel, gibt es bei der Bewältigung der Corona-Pandemie große Defizite” legal 1st Kommentar:Alles richtig, und was sind die Konsequenzen?Weder…
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Bundesverfassungsgericht

EU-Corona-Hilfen vorläufig gestoppt

Bundesverfassungsgericht:  Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG    Zum Beschluß Der Beschluß liegt in der Systematik der Rechtsprechung des Gerichts! Beschluß des Gerichts vom 26. März 2021:   “Es wird angeordnet, dass das Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG)…
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Osterhase

Der Oster-Rückzieher

BR24 Oster-Rückzieher: Respekt für Merkel – doch was jetzt?     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Ob Respekt angezeigt ist oder nicht ist völlig egal.Es geht nicht um einzelne Politiker und ihre Fähigkeit einen Fehler einzugestehen, es geht um eine völlig planlose, Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft schadende Politik, der in ihrer grenzenlosen Einfallslosigkeit auf Bundesebene –…
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