Legal 1st Info

Aktuelle Rechtsprobleme in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Galaktische Welten

…..?

Aus:Per Anhalter durch die Galaxis von Douglas Adams Taschenbuch Heyne 2001, Seite 422, 423 Don’t panic – wenn niemand mehr produziert! Beschreibung in Wikipedia Es ist kein Kommentar nötig – es ist nur erschreckend und lustig zugleich……  „Steuerpolitik!“ schrie Ford Perfect entsetzt auf. „Steuerpolitik?!“ Der Unternehmensberater bedachte ihn mit einem Blick, den nur ein Lungenfisch…
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Coronavirus und Maskenpflicht

Experten kritisieren Neu­fas­sung des Infektions­schutz­gesetzes

Aus dem Deutschen Bundestag: Übersicht zur Neufassung des Indektionsschutzgesetzes  Kritik der Experten   Zur Seite des Bundestages legal 1st Kommentar:  § 28a IfSG genüge den Vorgaben von Parlamentsvorbehalt undBestimmtheitsgrundsatz nicht, und die Vorschrift lasse keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen, so die Expertenmeinung.CDU und CSU haben für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung laut Medienberichten einen Parlamentsvorbehalt abgelehnt…
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Desinformation

Der Arbeitende ist der Idiot?

Quelle – Bundesregierung #besonderehelden Zusammen gegen Corona: Besondere Zeiten brauchen besondere Helden.    Zum Video der Bundesregierung legal 1st Kommentar: Wer diese Video schaut muß sich fragen, welches Menschenbild die Bundesregierung eigentlich hat. Der Stubenhocker in der Krise als Held? Wer faul ist wird belohnt? Werden so die arbeitenden Menschen verhöhnt und für dumm erklärt?…
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Euro

Liegt die Schuldenquote von Deutschland in Wahrheit über 100% ?

IW Köln Pensionszusagen setzen öffentlichen Haushalten zu    Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gesetzlich verpflichtet, Pensionsrückstellungen aktiv für bestehende Pensionszusagen zu bilden. Unternehmen, die eine betriebliche Altersversorgung für ihre Mitarbeiter zugesagt haben, müssen ebenfalls Pensionsrückstellungen bilden. Ein Unterfangen, daß in Zeiten niedriger Kapitalmarktzinsen und verbindlicher Anlagestrategien in Nicht-Risiko-Papiere laufende Einnahmen aus…
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Meinungsfreiheit?

Aus: br-online Umstrittene Studie über Meinungsfreiheit: Wo endet die Toleranz? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Zitat: “Zwei Forscher hatten bei vielen Frankfurter Studenten “Intoleranz” festgestellt. Fachkollegen widersprechen und halten die Unis für “vielfältiger und diverser” denn je und setzen auf “Lust an der Provokation”.” Haben die Bürger noch das Gefühl, ihre Meinung jederzeit und überall sagen…
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Coronavirus und Maskenpflicht

Überbrückungshilfe II Corona

Bundesministerien Wirtschaft und Finanzen Überbrückungshilfe II für kleine und mittelständische Unternehmen Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der verlinkte Leitfaden für die Beantragung von Überbrückungshilfe II, d.h. finanzielle Hilfen für die Überbrückung des Teil-Lockdowns im November 2020 sollte aufmerksam wahrgenommen werden. Es gibt keine direkte Beantragung der finanziellen Unterstützung – Anträge können nur nach vorgenommener Registrierung…
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Recht und Gesetz

Aktuelles aus der Gesetzgebung

Aktuelle Entwicklungen aus der Gesetzgebung   Aus dem Bund: Große BRAO-Reform Bundes­jus­tiz­mi­nis­terium legt Gesetz zur großen BRAO-Reform vor Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan bis 2024   Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltschadensgesetzes, des Umweltinformationsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften  

Vorsorgen und Patientenverfügung erstellen

Die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Warum Vorsorgen so wichtig ist Viele Menschen glauben, dass die nahen Angehörigen automatisch handeln und entscheiden können, wenn aus Altersgründen, in medizinischen Notfällen oder nach einem schweren Unfall Entscheidungen getroffen werden müssen. Diese Denkweise ist jedoch falsch. Trifft man keine Vorsorge, wird das Vormundschaftsgericht einen Amtsbetreuer einsetzen, auf dessen Auswahl der Betroffene keinerlei Einfluss nehmen…
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Digitaler Nachlass

Digitaler Nachlass – Was ist das? Digitaler Nachlass – Konkret geht es hierbei um sämtliche Rechtsbeziehungen des Erblassers zu Dienstanbietern wie etwa Betreibern von E-Mail-Diensten oder sozialen Netzwerken etc. Der digitale Nachlass ist dabei kein besonderer oder abgrenzbarer Nachlass, sondern Teil eines einzigen erbrechtlichen Nachlasses. Obwohl sich die Rechtsprechung wiederholt mit dem Thema digitalen Nachlass auseinandersetzen…
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Gutachten zur Desinformation

Gutachten zur Desinformation

Aus: medienpolitik.net Medienanstalten veröffentlichen Gutachten zur Desinformation     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Sehr lesenswert!  Zum Gutachten  „Die Anwendung von Instrumenten gegen Desinformation darf weder staatlichen noch privaten Institutionen die Macht darüber erteilen, den Meinungsbildungsprozess in ihrem Sinne zu steuern.“ 

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