Legal 1st Info

EuGH

Brüssels Grenze ist das nationale Verfassungsrecht

FAZ.net EU gegen Deutschland : Machtkampf um Medienpolitik     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es paßt in den Kontext: “In Deutschland sind die Landesmedienanstalten für die Aufsicht der Digitalkonzerne zuständig. Das lehnt die EU-Kommission ab. Brüssel will selbst bestimmen.” Das EU-Recht steht nicht über dem nationalen Verfassungsrecht. Dies wird an keiner anderen Stelle so deutlich,…
Weiterlesen

Grundgesetz Freies Mandat

Kein Gendern bei ARD, ZDF und Deutschlandradio!

Bild.de: ZDF-Politbarometer: Riesige Mehrheit gegen Gender-Sprache in Medien     Zum Artikel legal 1st Kommentar: „Diese Zahlen passen dem ZDF wohl gar nicht: Eine vom Sender in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen ergab, dass 71 Prozent der Menschen Gendersternchen und Sprechpausen in den Medien NICHT gut finden“, Bild.de vom 20.7.2021. Man kann das…
Weiterlesen

Radio überall

UKW-Sender abschalten? Was heißt das im Katastophen-Fall?

medienpolitiknet: „Die UKW-Verbreitung wird ohne gesetzlichen Zwang beendet sein“ Aber was bedeutet dies in einem Katastrophenfall, wie wir ihn gerade erleben?     Zum Artikel Vor- und Nachteile von DAB+ für Hörerinnen und Hörer  legal 1st Kommentar: Der oben angeführte Beitrag zu den Vor- und Nachteilen von DAB befaßt sich nicht mit der Sende- und Empfangssicherheit…
Weiterlesen

Hochwasser

Deutschland im Notstand – Sonntag, den 18.7.21

Aus: Spiegel-online Feldbetten in der Boxengasse Wie gut ist Deutschland auf Naturkatastrophen vorbereitet? Machen Politik und Medien ihren Job, oder stehen sie nur im Weg?     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist eine entsetzliche Hochwasser-Katastrophe, aber ARD und ZDF senden unbeeindruckt Tralala!(siehe Screenshots) Menschen sterben und/oder verlieren ihre vollständige Existenz – aber der politische Wahlkampf…
Weiterlesen

Schwarzfahrer

NAH.SH streicht das Wort “Schwarzfahrer”: Zu rassistisch!

Aus: KN  14.7.2021 Zu rassistisch? NAH.SH streicht Begriff „Schwarzfahrer“    Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wer bestimmt eigentlich die Neuordnung der Sprache und die mittlerweile zahllosen Sprachverbote?Mit dem Streichen des Begriffs “Schwarzfahrer” und der Abschaffung von “Damen und Herren” an Bord durch die Lufthansa ab, erreichen die Eingriffe in die deutsche Sprache einen neuen Höhepunkt.Konsequent…
Weiterlesen

Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Mit dem Impfangebot an alle müssen die Grundrechtseinschränkungen fallen

Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen     Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
Weiterlesen

Weizen

Nachhaltige Landwirtschaft mit Tierwohl – Zukunftskommission Landwirtschaft verabschiedet Abschlussbericht

BMEL: Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe     Zum Download des Berichts legal 1st Leseempfehlung  Das Zitat aus dem Abschlußbericht auf Seite 139 darf neugierig machen:”Das Ziel jener Transformation, für die dieser Abschlussbericht der ZKL einen Rahmen sowie politische Handlungsoptionen beschreibt, ist ein ökonomisch leistungsfähiges Agrar- und Ernährungssystem, das in seinen Auswirkungen auf Klima, Natur, Umwelt…
Weiterlesen

Inflation

Importpreise im Mai 2021: +11,8 % gegenüber Mai 2020

Aus: Statistisches Bundesamt Import- und Exportpreise steigen im Mai 2021 deutlich an Zum Statistischen Bundesamt Importpreise, Mai 2021 +1,7 % zum Vormonat +11,8 % zum Vorjahresmonat Exportpreise, Mai 2021 +0,7 % zum Vormonat +4,2 % zum Vorjahresmonat  legal 1st Kommentar: Das ist ínflationstreibend! Die Zahlen belegen eine deutliche Teuerungsrate, der in Relation zu Niedrigzinsen und dem staatlichen Schuldenstand gesehen…
Weiterlesen

Urheberrecht und geistiges Eigentum

Annalena Baerbock – sind Urheberrechtsverletzungen kein Problem?

Aus: Zeit-Online Auch Übernahme aus wissenschaftlicher Studie in Baerbock-Buch     Zum Artikel § 2 Geschützte Werke – Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)  (1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere: 1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; (2) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen. “Ein geistiges Eigentumsrecht…
Weiterlesen

Zukunft

Warum erstellt das BMBF eine Studie über Wertvorstellungen der Zukunft mit Bonussystem?

BMBF: ZUKUNFT VON WERTVORSTELLUNGEN DER MENSCHEN IN UNSEREM LAND     Zur Studie – Kurzfassung Deutschland im Jahr 2030In der Einleitung zur Begründung für die Studie steht:”Die Ergebnisse der vorliegenden Studie stellen keine Prognosen oder finalen Antworten auf die StudienLeitfragen dar. Vielmehr zielen sie darauf ab, im Sinne der Strategischen Vorausschau, ein breites Spektrum an möglichen…
Weiterlesen

Translate »