Legal 1st Info

Hochwasser

Deutschland im Notstand – Sonntag, den 18.7.21

Aus: Spiegel-online Feldbetten in der Boxengasse Wie gut ist Deutschland auf Naturkatastrophen vorbereitet? Machen Politik und Medien ihren Job, oder stehen sie nur im Weg?     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist eine entsetzliche Hochwasser-Katastrophe, aber ARD und ZDF senden unbeeindruckt Tralala!(siehe Screenshots) Menschen sterben und/oder verlieren ihre vollständige Existenz – aber der politische Wahlkampf…
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Schwarzfahrer

NAH.SH streicht das Wort “Schwarzfahrer”: Zu rassistisch!

Aus: KN  14.7.2021 Zu rassistisch? NAH.SH streicht Begriff „Schwarzfahrer“    Zum Artikel legal 1st Kommentar: Wer bestimmt eigentlich die Neuordnung der Sprache und die mittlerweile zahllosen Sprachverbote?Mit dem Streichen des Begriffs “Schwarzfahrer” und der Abschaffung von “Damen und Herren” an Bord durch die Lufthansa ab, erreichen die Eingriffe in die deutsche Sprache einen neuen Höhepunkt.Konsequent…
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Impfen gegen Corona

Anspruch und Wirklichkeit: Mit dem Impfangebot an alle müssen die Grundrechtseinschränkungen fallen

Aus: SZ Außenminister Maas für baldige Lockerungen     Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklickeit: Außenminister Maas in SZ: “Wenn Impfangebote für alle verfügbar seien, gebe es “rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr” für Einschränkungen. Schon im August könne es so weit sein.”Diese Äußerung des Außenministers wird öffentlich diskutiert, als wenn sie etwas Außergewöhnliches wäre. Aber…
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Weizen

Nachhaltige Landwirtschaft mit Tierwohl – Zukunftskommission Landwirtschaft verabschiedet Abschlussbericht

BMEL: Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe     Zum Download des Berichts legal 1st Leseempfehlung  Das Zitat aus dem Abschlußbericht auf Seite 139 darf neugierig machen:”Das Ziel jener Transformation, für die dieser Abschlussbericht der ZKL einen Rahmen sowie politische Handlungsoptionen beschreibt, ist ein ökonomisch leistungsfähiges Agrar- und Ernährungssystem, das in seinen Auswirkungen auf Klima, Natur, Umwelt…
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Inflation

Importpreise im Mai 2021: +11,8 % gegenüber Mai 2020

Aus: Statistisches Bundesamt Import- und Exportpreise steigen im Mai 2021 deutlich an Zum Statistischen Bundesamt Importpreise, Mai 2021 +1,7 % zum Vormonat +11,8 % zum Vorjahresmonat Exportpreise, Mai 2021 +0,7 % zum Vormonat +4,2 % zum Vorjahresmonat  legal 1st Kommentar: Das ist ínflationstreibend! Die Zahlen belegen eine deutliche Teuerungsrate, der in Relation zu Niedrigzinsen und dem staatlichen Schuldenstand gesehen…
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Urheberrecht und geistiges Eigentum

Annalena Baerbock – sind Urheberrechtsverletzungen kein Problem?

Aus: Zeit-Online Auch Übernahme aus wissenschaftlicher Studie in Baerbock-Buch     Zum Artikel § 2 Geschützte Werke – Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)  (1) Zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst gehören insbesondere: 1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme; (2) Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen. “Ein geistiges Eigentumsrecht…
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Zukunft

Warum erstellt das BMBF eine Studie über Wertvorstellungen der Zukunft mit Bonussystem?

BMBF: ZUKUNFT VON WERTVORSTELLUNGEN DER MENSCHEN IN UNSEREM LAND     Zur Studie – Kurzfassung Deutschland im Jahr 2030In der Einleitung zur Begründung für die Studie steht:”Die Ergebnisse der vorliegenden Studie stellen keine Prognosen oder finalen Antworten auf die StudienLeitfragen dar. Vielmehr zielen sie darauf ab, im Sinne der Strategischen Vorausschau, ein breites Spektrum an möglichen…
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Europa

Ungarn – viel Meinung, wenig Information

BR24 Orbans Welt: Das steckt hinter Ungarns Homosexuellen-Gesetz     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist die erste Nachricht in Informationssendungen, es ist Gegenstand von Talkshows und Auseinandersetzungen mit der UEFA, es sorgt für umgehendes Handeln der EU-Kommission – Ungarns Homosexuellen-Gesetz! Aber was steht eigentlich in dem Gesetz? Beim Durchsuchen der zahlreichen Meldungen stößt man selten auf…
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Internet weltweit

Google, Apple & Co – die Illusion der Wettbewerbshüter

Tagesschau.de: Deutsche Wettbewerbshüter – Auge in Auge mit Google, Apple & Co     Zum Artikel “Weltweit werden die großen Techkonzerne aus den USA immer mächtiger. Hinzu kommen neue Player aus China. Das Bundeskartellamt will die Marktmacht nicht einfach so hinnehmen.” legal 1st Kommentar: Das Anliegen ist richtig und eigentlich notwendig, allein die Techkonzerne, die dem Bundeskartellamt…
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NDR

Friesenhof: Gewonnen, und der NDR schweigt

Bildschirm-Kopie Google am 22.6.2021: Nur alte Berichte zum Friesenhof – keine aktuelle Nachricht zum rechtskräftigen Urteil des VG! Informationen zum Friesenhof – Urteil VG, Beschluß OVG, Untersuchungsausschuß Ende Januar 2015 nahm das Landesjugendamt des Landes Schleswig-Holstein eine unangemeldete örtliche Prüfung der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung „Friesenhof “ vor. Aus  Sicht des Landesjugendamtes machten es die erlangten…
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