Legal 1st Info

Europa

Ungarn – viel Meinung, wenig Information

BR24 Orbans Welt: Das steckt hinter Ungarns Homosexuellen-Gesetz     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist die erste Nachricht in Informationssendungen, es ist Gegenstand von Talkshows und Auseinandersetzungen mit der UEFA, es sorgt für umgehendes Handeln der EU-Kommission – Ungarns Homosexuellen-Gesetz! Aber was steht eigentlich in dem Gesetz? Beim Durchsuchen der zahlreichen Meldungen stößt man selten auf…
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Internet weltweit

Google, Apple & Co – die Illusion der Wettbewerbshüter

Tagesschau.de: Deutsche Wettbewerbshüter – Auge in Auge mit Google, Apple & Co     Zum Artikel “Weltweit werden die großen Techkonzerne aus den USA immer mächtiger. Hinzu kommen neue Player aus China. Das Bundeskartellamt will die Marktmacht nicht einfach so hinnehmen.” legal 1st Kommentar: Das Anliegen ist richtig und eigentlich notwendig, allein die Techkonzerne, die dem Bundeskartellamt…
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NDR

Friesenhof: Gewonnen, und der NDR schweigt

Bildschirm-Kopie Google am 22.6.2021: Nur alte Berichte zum Friesenhof – keine aktuelle Nachricht zum rechtskräftigen Urteil des VG! Informationen zum Friesenhof – Urteil VG, Beschluß OVG, Untersuchungsausschuß Ende Januar 2015 nahm das Landesjugendamt des Landes Schleswig-Holstein eine unangemeldete örtliche Prüfung der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung „Friesenhof “ vor. Aus  Sicht des Landesjugendamtes machten es die erlangten…
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ARD und ZDF

Ist “Gendersternchen Sprache” in ARD und ZDF mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag vereinbar?

Aus: ÜberMedien Der „missbräuchliche Knacklaut“ und die gendergerechte Sprache im ZDF und im WDR     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Gendersternchen-Sprache ist mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht vereinbar und ist eine Staatsvertragsverletzung.Der Brief von Walter Krämer an diverse Rundfunkräte und ihre Mitglieder ist nett, aber nicht ausreichend. Die Antwort von Intendant Bellut war erwartbar, die…
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Großmutter liest vor

Gesinnungsschnüffelei???

Focus:  Aus “Afrika” wird “Perpetum”: Bahlsen benennt Kekse nach Rassismus-Vorwurf um     Zum Artikel Gesinnungsschnüffelei und selbst ernannte Moralinstanzen??? 60 Jahre lang gab es den “Afrika” Keks. Nach Rassismus-Vorwürfen in Sozialen Netzwerken, benennt Bahlsen den Keks um.  Streit um “Fünf Freunde”-Autorin: Enid Blytons Werk rassistisch? Harry Potter-Bücher auf TikTok verbrannt J. K. Rowling „Böses Blut“:…
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Wahlen und Demokratie

Innerparteiliche Demokratie und imperatives Mandat

Aus NZZ: Ein offener Affront gegen die Bundesregierung     Zum Artikel “Aus Sicht der sieben CDU-Bundestagsabgeordneten Michael von Abercron, Veronika Bellmann, Hans-Jürgen Irmer, Saskia Ludwig, Sylvia Pantel, Hans-Jürgen Thies und Dietlind Tiemann ist der EU-Eigenmittelbeschluss des Bundestages verfassungswidrig. Das Septett legte daher am 23. April Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Das war ein offener…
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Es war einmal

Politik – Anspruch und Wirklichkeit: CureVac

Es fehlt immer noch Impfstoff – CureVac bleibt weit hinter den Erwartungen Zum Ärzteblatt im März 2021 Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Im März wird die Produktion des Impfstoffes von CureVac in Mikro-Fabriken angekündigt.Das Ärzteblatt schreibt:” Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hatte das schnelle Prüfverfahren für den Impfstoff Mitte Februar gestartet. Die Entscheidung beruht auf den vorläufigen…
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Impfen gegen Corona

Politik, ein Beruf ohne Verantwortung?

Tagesschau.de Minister unter Druck  –  Spahns Fehler     Zum Artikel legal 1st Kommentar: Aktuell ist es Spahn, vorher waren es Scholz, Scheuer und zum wiederholten Male Giffey mit Ehemann und Doktorarbeit. Alle haben etwas gemeinsam: Sie machen Fehler, aber sie machen trotzdem politisch weiter.Im Schatten von Corona tagen Untersuchungsausschüsse zu“Cum ex” ,Wirecard,Pkw Maut undUmgang mit…
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EU-Kommission

Die EU kann sich nicht selbst ermächtigen

FAZ.net: Die EU muss sich auf ihre Rolle besinnen       Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist das Grundgesetz selbst, das Deutschlands Rolle in Europa definiert und gleichzeitig die Bedeutung von Europa für Deutschland von mehreren Bedingungen abhängig macht: Art. 23 Abs.1 GG(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung…
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Negernbötel

“Du-weißt-schon-wer”, oder das N-Wort steckt in Negernbötel

KN vom 27.5.2021 titelt: Darf es diesen Namen nicht geben?     Zu Negernbötel in Wikipedia Die Grüne Jugend Segeberg kitisiert den rassistischen Anklang im Namen und will Negernbötel umbenennen:”Den Menschen kommt das Jahrhunderte zur Unterdrückung genutzte N-Wort in den Sinn”, – so die Grünen. legal 1st Kommentar: An dieser oben zitierten Aussage sind zwei Dinge bemerkenswert:…
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