Tagesschau.de EU-Impfpass – Privilegierung durch die europäische Hintertür? Zum Artikel “Reynders unterstrich erneut, dass ein Impfzertifikat unter keinen Umständen eine Voraussetzung für Reisen innerhalb der EU sein könne. Es solle Grenzübertritte lediglich erleichtern.”legal 1st Kommentar: Dazu nur eine Frage: Wie will die EU verhindern, daß das Impfzertifikat als Privilegierungsdokument eingesetzt wird?Es ist nicht die Aufgabe…
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Aus: Deutschlandfunk Kultur Genderstern: „Sprache verändert sich“ Zum Artikel “Der Verleger und Leiter des Literaturhauses Hamburg, Rainer Moritz, wendet sich zwar in einem ganzseitigen FAZ-Essay gegen Reinheitsverfechter in der Sprache, die sich bei jedem „wegen“ mit Dativ die Haare raufen. Das Gendern empfindet er in der deutschen Sprache aber als gewaltsam. Der Genderstern sei…
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Aus: FAZ.net Grundgesetzänderung, weil die nächsten Krisen kommen werden? Zum Artikel legal 1st Kommentar: 2011 fomulierte Guido Westerwelle: Freiheit stirbt immer zentimeterweise! Was damit gemeint ist, kann man in dem Interview der FAZ mit dem ehemaligen Innenminister Thomas de Maizière nachlesen, das man wie folgt zusammenfassen kann: Die nächsten Krisen werden kommen, dann benötigen wir…
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BR24 Oster-Rückzieher: Respekt für Merkel – doch was jetzt? Zum Artikel legal 1st Kommentar: Ob Respekt angezeigt ist oder nicht ist völlig egal.Es geht nicht um einzelne Politiker und ihre Fähigkeit einen Fehler einzugestehen, es geht um eine völlig planlose, Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft schadende Politik, der in ihrer grenzenlosen Einfallslosigkeit auf Bundesebene –…
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Aus: Juraforum Freies Mandat – Definition und Bedeutung Vor dem Hintergrund von Maskenaffäre und neuen Verhaltensregeln – es geht nicht um Geld, es geht um Unabhängigkeit. Zur Definition und Beschreibung Artikel 38 GG(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an…
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WDR.de Masken-Affäre im Bundestag Wenn eine Hand die andere wäscht Zum Artikel legal 1st Kommentar: Heute sind es Abgeordnete und ein Staatssekretär der CDU, morgen werden die anderen Parteien dran sein. Die Maskenaffäre ist kein CDU-Problem, sie ein ein Problem politischer Strukturen und politischer Auswahlprozesse, wie es in allen Parteien zu finden ist. Solange…
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FAZ.net „Wir haben die Falschen gerettet“ Corona-Hilfen des Bundes Zum Artikel legal 1st Kommentar: Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, stellt fest, es seien mit der großen Bazooka vom Altmaier und Scholz die Falschen gerettet worden. 13,5% des BIP ohne Kreditgarantien seine in die Wirtschaft gepumpt worden, nur Kanada und sicherliche jetzt die…
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Aus: Corona Strategie Stufenplan bis zum Ende der Pandemie Zur Homepage Coronastrategie legal 1st Kommentar: Lesenswert! Das 7. Thesenpapier einer interdisziplinären Wissenschaftlergruppe greift das Thema einer umfassenden Präventionsstrategie auf, aber auch die wenig hilfreiche Kommunikation und Strategie der politisch Handelnden. Zitat S. 104:”Die Referenz auf ‚Wissenschaft‘ verspricht der Politik ein enormes Ermächtigungspotenzial: „Politik inszeniert sich als…
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FAS.net Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen? Zum Artikel Dazu auch: phoenix persönlich Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons SZ Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand. Gastbeitrag von Thomas Brussig legal 1st Kommentar: Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie…
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Aus: Kieler Nachrichten 25.1.2021 Viel Corona, viel AfD Zum Artikel legal 1st Kommentar: Das ist kein seriöser Journalismus, das ist Hetze.Niemand kann die AfD ernsthaft in der deutschen Parteienlandschaft wollen, aber deshalb die neuen Bundesländer an den Pranger zu stellen und dafür eine Viruserkrankung zu mißbrauchen, ist ungeheuerlich.Man spekuliert, hält Informationen zurück – wie…
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