Sicherheitsgesetz für Hongkong

Sicherheitsgesetz für Hongkong

Hongkong
RND:

China beschließt Hongkong-Gesetz: Europa-Grüne fordern Anklage Pekings

 
legal 1st Kommentar:
Ein Blick nach Fernost zeigt, dass die durch unser Grundgesetz verbürgten Freiheiten nicht überall auf der Welt selbstverständlich sind. Selbst dort nicht, wo die Menschen diese Freiheiten bereits überwiegend selbst hatten und schätzen lernten. Mit diesem Gesetz bringt Peking auch den letzten “Unruhestifter” unter seine Herrschaft. Und ob die Demonstranten weiter bereit sind, ihr Leben aufs Spiel zu setzen, muss bezweifelt werden. Die Versuche der westlichen Politiker, hier mittels starker Rhetorik zu intervenieren, dürften nicht helfen. Und zumindest Deutschland ist von China längst wirtschaftlich abhängig, so dass auch die Bundesregierung nicht offensiv eingreifen wird. Oder was meinen Sie, was Deutschland oder gar Europa tun könnte/sollte?

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