Privilegien durch Corona-Impfung?

Privilegien durch Corona-Impfung?

Coronavirus und Maskenpflicht

RND

Privilegien durch Impfung?

 

 
 
 
legal 1st Kommentar:
Es gibt sicher gute Gründe für eine Privilegierung von Menschen, die eine Corona-Impfung erhalten haben.
Aber rechtfertigen diese Gründe die Verletzung des Grundrechts auf Gleichbehandlung gem. Art. 3 GG?
Was passiert in einer Gesellschaft, in der ein knappes Gut (hier der Impfstoff) durch die Exekutive zugewiesen wird und die Masse aller Bürger auf lange Sicht keine Chance auf eine Impfung haben wird, wenn die Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte unterteilt wird?
Was bedeutet es für den inneren Zusammenhalt und Frieden einer Gesellschaft, wenn die freie Entscheidung gegen eine Impfung zu einer gesellschaftlichen Ausgrenzung führt?
Die Versuchung, Privilegien für Geimpfte zu verteilen kommt im Gewande der Nützlichkeit daher, aber rechtfertigt das Eingriffe in die Grundrechte (Freiheits- und Gleichheitsrechte), die als Abwehrrechte gegen den Staat bei Eingriffen in genau diese Freiheiten und Gleichbehandlungen ausdrücklich konzipiert wurden?
Nein!
Weder die freie Entscheidung gegen eine Impfung, noch die behördliche Ungleichbehandlung bei der Terminvergabe für Impfwillige, darf zu einer Verhaltensbewertung durch Privilegienvergabe im öffentlichen oder privaten Sektor führen. Freiheit und notwendige Abwägungsgebote verkämen zu einer überwindbaren Größe, obwohl erst sie eine demokratisch vertretbare Ausgestaltung der Impfung ermöglichen.
Privilegierung würde zu Diskriminierung führen, und dies entspricht nicht dem Zweck des Impfschutzes, in dessen Zentrum die individuelle Gesundheit steht.
 

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