Tagesschau.de Reaktionen auf Klimabericht “Die Alarmglocken sind ohrenbetäubend” Zum Artikel legal 1st Kommentar:Alle reden vom Klimaschutz, trotzdem fallen in Deutschland Bäume zugunsten von Versiegelung, Waldwirtschaft wird anstelle von Waldschutz weiterbetrieben, obwohl Bäume eine zentrale Schlüsselstellung für das Klima haben. Die Welt schaut auf Brasilien, auf Waldbrände in Europa, USA und der Türkei, aber welche…
Weiterlesen
FAZ.net Was Sie über die neue Bargeld-Grenze wissen müssen Zum Artikel legal 1st: Gedanken zum Bargeld Die neue Grenze für Bargeldeinzahlungen liegt nun bei 10.000 Euro. Darüberhinaus müß ein Herkunftsnachweis geführt werden. Auch für den Kauf von Gold gegen Bargeld wurden die Grenzen verschärft. Wer bei seiner Hausbank Gold kauft, benötigt bis 10.000 Euro keinen…
Weiterlesen
Deutschlandfunk am 13.1.2021: Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) zur Impfdebatte„In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben“ Zum Artikel Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Nachrichten und Informationen sind im digitalen Zeitalter extrem flüchtig. Kaum hat man eine Meldung bewußt wahrgenommen, wird sie bereits von zahllosen neuen, Meldungen verdrängt.Das beeinträchtigt den Prozess der persönlichen und öffentlichen Meinungsbildung extrem.…
Weiterlesen
Pressemitteilung BVerfG ARD, ZDF und Deutschlandradio dienen der Freiheit – ihre Unabhängigkeit ist keine politische Verfügungsmasse Zur Pressemitteilung legal 1st Kommentar: Beschluß des Bundesverfassungsgerichts zu ARD, ZDF und Deutschlandradio ist keine Überraschung! Damit sollte aber auch die „Liebesdienerei“ von Intendanten gegenüber der Politik endlich beendet werden. „Für die funktionsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten besteht…
Weiterlesen
Wer sollte Bundeskanzler werden? Zum ZDF Politbarometer legal 1st Kommentar: Über welche Eigenschaften und Qualitäten müssen Bewerber für Staatsämter verfügen, damit das Staatsvolk dem Staat und der Staatsgewalt weiter vertraut, sich nicht eigene Gerechtigkeiten und Wirklichkeiten schafft, sondern Demokratie und Rechtsstaat sich mit dem Gefühl aller billig und gerecht Denkenden, d.h. auch…
Weiterlesen
tagesschau.de: Debatte über Impfpflicht Was ist rechtlich erlaubt? Zum Artikel legal 1st: Überblick und Hintergründe zur Corona-Impfung im Juli 2021 In Schleswig-Holstein enden am Wochenende die Sommerferien und die Politik beschließt jetzt eine Verschärfung der Rückreise aus Corona-Risikogebieten. Was bedeutet das eigentlich für Kinder und Jugendliche, für die Schule am Montag oder den Kindergarten?…
Weiterlesen
Presseerklärung BVerfG: Unzulässiges Ablehnungsgesuch gegen die Mitglieder des Zweiten Senats Ist es tatsächlich so einfach? Zur Pressemitteilung Sachverhalt aus der Presseerklärung des BVerfG: “Auf Einladung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel habe ein gemeinsames Abendessen mit der Bundesregierung stattgefunden. Die Teilnahme an einem Abendessen (30.6.2021) mit den Antragsgegnerinnen der von ihr angestrengten Organstreitverfahren nur wenige…
Weiterlesen
Aus t-online: “Sonst sorgt der Alarm für Panik” Kreis in NRW löste Warnsirenen bewusst nicht aus . Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es ist Staatsversagen und die Fehlinterpretation der staatlichen Aufgaben.Wer dem Bürger Panik unterstellt, um Informationen zum Schutz der Bürger zurückzuhalten, entmündigt genau diesen Bürger.”Die Sirenen sind aus einem Grund nicht ausgelöst…
Weiterlesen
FAZ.net EU gegen Deutschland : Machtkampf um Medienpolitik Zum Artikel legal 1st Kommentar: Es paßt in den Kontext: “In Deutschland sind die Landesmedienanstalten für die Aufsicht der Digitalkonzerne zuständig. Das lehnt die EU-Kommission ab. Brüssel will selbst bestimmen.” Das EU-Recht steht nicht über dem nationalen Verfassungsrecht. Dies wird an keiner anderen Stelle so deutlich,…
Weiterlesen
Bild.de: ZDF-Politbarometer: Riesige Mehrheit gegen Gender-Sprache in Medien Zum Artikel legal 1st Kommentar: „Diese Zahlen passen dem ZDF wohl gar nicht: Eine vom Sender in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen ergab, dass 71 Prozent der Menschen Gendersternchen und Sprechpausen in den Medien NICHT gut finden“, Bild.de vom 20.7.2021. Man kann das…
Weiterlesen
Neueste Kommentare