Kategorie: Grundrechte

Impfen gegen Corona

3. Verordnung zum Impfen

Aus: DAZ.online Neues zur COVID-19-Impfung 3. Änderung der Impfverordnung Zum Artikel Die Deutsche Apotheker-Zeitung beschreibt die wesentlichen Änderungen in der Impfverordnung  Aktuelle Impfverordnung Erneut wurde die Priorisierung der Impfreihenfolge geändert und zum Teil flexibilisiert.Eine echte Verbesserung der Impfsituation gibt es aber auch mit der dritten Veränderung der Impfverordnung nicht.Warum?Es gibt keinen ausreichenden Impfstoff!Das gegenwärtige Impfmanagement scheint…
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Deutscher Bundestag

…und das Parlament ist zurück!

Presseerklärung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs Landesregierung hat Unterrichtungspflicht verletzt Zur Presseerklärung Landesregierung hat Unterrichtungspflicht gegenüber dem Landtag über die Vorbereitung der sog. Corona-Verordnungen verletzt Nds. Staatsgerichtshof trifft Grundsatzentscheidung über Umfang der Unterrichtungspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag aus Art. 25 der Nds. Verfassung Zum Urteil  Das Parlament ist zurück, der Niedersächsische Staatsgerichtshof stellt eine mangelhafte Beteiligung…
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Thesenpapier Corona

Corona-Strategie

Aus: Corona Strategie Stufenplan bis zum Ende der Pandemie     Zur Homepage Coronastrategie legal 1st Kommentar: Lesenswert! Das 7. Thesenpapier einer interdisziplinären Wissenschaftlergruppe greift das Thema einer umfassenden Präventionsstrategie auf, aber auch die wenig hilfreiche Kommunikation und Strategie der politisch Handelnden. Zitat S. 104:”Die Referenz auf ‚Wissenschaft‘ verspricht der Politik ein enormes Ermächtigungspotenzial: „Politik inszeniert sich als…
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Willy Brandt

Coronawahnsinn oder “Mehr Diktatur wagen”

FAS.net Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen? Zum Artikel Dazu auch: phoenix persönlich Thea Dorn zu Gast bei Michael Krons SZ Man sollte die Corona-Leugner endlich beim Wort nehmen: Die Pandemie erfordert den Ausnahmezustand. Gastbeitrag von Thomas Brussig  legal 1st Kommentar: Je nach Problemlage soll man diktatorisch oder demokratisch vorgehen? Wenn es ernst wird – wie…
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Covid 19

Digitaler EU-Corona-Impfpass

Tagesschau.de 26-2-2021 Welche Rechte soll der Impfpass bringen? Zum Artikel Der EU-Gipfel hat sich auf einen digitale Corona-Impfpass in drei Monaten verständigt. Welche Folgen und möglichen Rechte damit verbunden sein sollen, bleibt bisher offen. Auch die Bundeskanzlerin bezieht keine Position: “Anders als die Urlaubsländer will die Kanzlerin offen lassen, welche konkreten Rechte mit dem Impfausweis…
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BGM ImpfVO 8-2-2021

Impfverordnung Nr. 2

Impfverordnung Nr. 2 zur Reihenfolge der Coronaimpfung

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